Waffenstillstands-Resolution zu Gaza gescheitert | FLZ.de

Im UN-Sicherheitsrat ist ein Resolutionsentwurf für einen sofortigen humanitären Waffenstillstand im Gaza-Krieg gescheitert.

13 der 15 Mitglieder des Gremiums stimmten in New York zwar dafür, aber die USA legten ihr Veto gegen den von den Vereinigten Arabischen Emiraten eingebrachten Entwurf ein. Großbritannien enthielt sich. Zuvor waren bereits ähnliche Vorstöße am Widerstand der USA gescheitert. Die USA hatten sich stets hinter Israel gestellt und angegeben, dass solche Vorstöße per Resolution die laufenden diplomatischen Bemühungen vor Ort gefährden könnten.

Zuvor hatte UN-Generalsekretär António Guterres den Weltsicherheitsrat gedrängt, sich für einen solchen humanitären Waffenstillstand einzusetzen. In einem entsprechenden Brief an den Rat bezog er sich auf Artikel 99 der UN Charta. Dieser erlaubt dem Generalsekretär, den Sicherheitsrat auf „jede Angelegenheit hinzuweisen, die seiner Meinung nach die Gewährleistung von internationalem Frieden und Sicherheit gefährden kann“ und ist den UN zufolge seit Jahrzehnten nicht angewandt worden.

Auslöser des Kriegs war das schlimmste Massaker in der Geschichte Israels, das Terroristen der Hamas sowie anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober in Israel nahe der Grenze zum Gazastreifen verübt hatten. Mehr als 1200 Menschen wurden dabei getötet. Durch die darauf folgenden israelischen Angriffe auf den Gazastreifen kamen nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums inzwischen mehr als 17.400 Menschen ums Leben.

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