Ebrahim Raisi: Hardliner mit kurzem Draht zu Chamenei | FLZ.de

Ebrahim Raisi, seit August 2021 Präsident des Irans, galt als erzkonservativer Hardliner. Als Wunschkandidat und Protegé des Religionsführers Ajatollah Ali Chamenei hatte er die Präsidentenwahl im Juni 2021 mit knapp 62 Prozent der Stimmen gewonnen.

Der Kleriker wurde damit offiziell Nachfolger des eher moderaten Hassan Ruhani, der nach zwei Amtsperioden nicht mehr antreten durfte. Jetzt ist Raisi im Alter von 63 Jahren beim Absturz eines Hubschraubers ums Leben gekommen - ebenso wie Außenminister Hussein Amirabdollahian.

Der 1960 in Maschad im Nordosten des Irans geborene Raisi galt innerhalb des islamischen Systems als sehr einflussreich. Er pflegte ein enges Verhältnis zu Chamenei. Laut Verfassung war Raisi Regierungschef, während die eigentliche Macht auf das Staatsoberhaupt Chamenei konzentriert ist, der in allen strategischen Belangen das letzte Wort hat.

Raisi war über drei Jahrzehnte in der Justizbehörde tätig, 2019 wurde er zum Justizchef ernannt. In seiner früheren Funktion als Staatsanwalt soll er im Jahr 1988 für zahlreiche Verhaftungen und Hinrichtungen politischer Dissidenten verantwortlich gewesen sein, weshalb seine Gegner ihm den Beinamen „Schlächter von Teheran“ verpassten.

Im Herbst 2022 löste der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini massive Proteste im Iran aus. Die junge Frau starb im Polizeigewahrsam, nachdem sie von der Sittenpolizei wegen Verstoßes gegen die islamischen Kleidungsvorschriften festgenommen worden war. In der Folge demonstrierten landesweit Zehntausende gegen den repressiven Kurs der Regierung sowie das islamische Herrschaftssystem.

Die Sicherheitskräfte reagierten mit Gewalt und harten Strafen. Zehntausende Demonstranten wurden verhaftet, viele bei den Protesten getötet, mehrere hingerichtet. Die Proteste stürzten die politische Führung in die schwerste Krise seit Jahrzehnten.

Die EU beschloss mehrfach Sanktionen gegen den Iran - wegen Menschenrechtsverletzungen, aber auch wegen der iranischen Unterstützung des russischen Kriegs gegen die Ukraine. Zugleich wächst die Sorge, dass der Iran zur Atommacht wird. Die internationalen Atomverhandlungen mit Teheran sind in eine Sackgasse geraten. Unter Raisis Regierung verschlechterte sich auch die Beziehung zum Westen.

Zutiefst verfeindet ist der Iran mit Israel. Im April griff der Iran Israel erstmals nicht über regionale Stellvertreter wie die Huthi-Rebellen im Jemen oder die Hisbollah-Miliz im Libanon an, sondern direkt - in Reaktion auf die Bombardierung des iranischen Botschaftsgeländes in Syriens Hauptstadt Damaskus. Auch dieser Angriff hat die Furcht vor einer weiteren Eskalation im Nahen Osten geschürt.

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