IZH-Verbot - Durchsuchungen auch in München | FLZ.de

Am Morgen der bundesweiten Razzien zum Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) sind auch in München Räume durchsucht worden. Rund 30 Polizisten betraten am Vormittag ein Gebäude, in dem auch die Islamische Vereinigung Bayern sitzt, wie ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur beobachtete. Das bayerische Innenministerium bestätigte die Durchsuchung. Zudem wurden dem Ministerium zufolge auch Wohnungen des ersten und zweiten Vorsitzenden der IVB durchsucht. 

Ziel der Durchsuchungen sei - neben der Auflösung - gewesen, Vermögen und weitere Beweismittel sicherzustellen, sagte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Dabei handle es sich vor allem um Datenträger, die jetzt im Detail ausgewertet würden. Insgesamt waren rund 50 Einsatzkräfte an der Aktion beteiligt. 

Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) und seine Teilorganisationen wurden in Deutschland verboten. Zum Vollzug der Anordnung, die im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde, durchsuchte die Polizei am frühen Morgen zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate das IZH in Hamburg und weitere Gebäude in anderen Bundesländern. Bereits Ende vergangenen Jahres hatte es auch bei der IVB im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen das IZH Durchsuchungen gegeben. 

Bereits im November vergangenen Jahres hatte das Ministerium bundesweit 54 Objekte durchsuchen lassen. Razzien gab es damals auch in Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg, Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen. Damals war umfangreiches Material beschlagnahmt worden.

Das IZH gilt als wichtiges Propagandazentrum des iranischen Regimes in Europa. Der Hamburger Verfassungsschutz beobachtet es schon seit Anfang der 1990er-Jahre. Seit Jahren gibt es Forderungen nach einer Schließung. 

Herrmann begrüßte das bundesweite Verbot. „Wir müssen wirksam verhindern, dass Extremisten unter dem Deckmantel des Vereinsrechts hier ihr Unwesen treiben“, betonte er. „Das Verbot des IZH und seiner Teilorganisationen ist ein empfindlicher Schlag gegen islamistische Bestrebungen in Deutschland.“

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