Japans Ex-Verteidigungsminister Ishiba neuer Regierungschef | FLZ.de

Japans früherer Verteidigungsminister Shigeru Ishiba hat die Nachfolge von Fumio Kishida als Ministerpräsident des Landes angetreten. Der 67-jährige Ishiba wurde erwartungsgemäß mit der Mehrheit seiner regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) und ihres kleinen Koalitionspartners Komeito von beiden Kammern des Parlaments gewählt. Ishiba ernannte den früheren Verteidigungsminister Takeshi Iwaya zum neuen Außenminister. Gen Nakatani kehrte in das Amt des Verteidigungsministers zurück. 

Beide Politiker hatten maßgeblich dazu beigetragen, dass Ishiba im fünften Anlauf Vorsitzender der Liberaldemokratischen Partei (LDP) wurde. Wegen der Parlamentsmehrheit der seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierenden Partei war Ishiba damit auch die Wahl zum Regierungschef des G7-Landes sicher. Der Politveteran will seine von Skandalen erschütterte Partei erneuern und sich bei Neuwahlen am 27. Oktober das Mandat der Wähler sichern. Die zersplitterte und schwache Opposition übte an dem frühen Wahltermin Kritik.

Auch wirtschaftlich und außenpolitisch warten auf Ishiba große Herausforderungen. Dazu gehört Chinas wachsendes Machtstreben in der Region sowie die Bedrohung durch Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm. Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen China und Taiwan schwebt Ishiba die Schaffung einer Sicherheitskooperation in Asien im Stile der Nato vor. So regte er die Zusammenlegung bestehender Rahmenwerke wie die jeweiligen Sicherheitsallianzen der Schutzmacht USA mit Japan und Südkorea an.

Ishiba war von 2007 bis 2008 Verteidigungsminister und später Minister für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei sowie Minister für die Wiederbelebung des ländlichen Raums. Er will den Anteil der Atomenergie an der Energieversorgung seines Landes deutlich verringern und nach eigenen Worten das Potenzial der erneuerbaren Energien ausschöpfen.

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