Charles Michel als EU-Ratspräsident wiedergewählt | FLZ.de

Der Belgier Charles Michel ist als Präsident des Europäischen Rats wiedergewählt worden. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten sprachen sich bei dem EU-Gipfel in Brüssel für eine zweite Amtszeit Michels aus, wie der Rat mitteilte.

Michel sei einstimmig gewählt worden, hieß es. Michel hatte seinen Posten im Dezember 2019 zunächst für zweieinhalb Jahre angetreten. Die zweite Amtszeit beginnt am 1. Juni 2022 und endet am 30. November 2024. US-Präsident Joe Biden gratulierte ihm kurz nach der Wahl persönlich. Manchmal träume er davon, wie Michel ohne Widerspruch wiedergewählt zu werden, scherzte der Amerikaner, der sich 2024 zur Wiederwahl stellen könnte.

Der Ratschef ist unter anderem dafür zuständig, EU-Gipfel einzuberufen, vorzubereiten und zwischen den EU-Staaten zu vermitteln. Zudem kann er für diplomatische Tätigkeiten ins Ausland reisen. Da der Ratspräsident nur einmal wiedergewählt werden kann, wird es auch Michels letzte Amtszeit. Das Amt des EU-Ratspräsidenten gibt es in seiner jetzigen Form erst seit 2009. Zuerst hatte es der Belgier Herman Van Rompuy inne, auf ihn folgte der Pole Donald Tusk.

Für Schlagzeilen sorgte Michel vor allem bei einem Türkeibesuch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Im April 2021 hatte nur er auf einem Sessel neben dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Platz nehmen dürfen. Von der Leyen hingegen musste abseits auf einem Sofa sitzen. Der Vorfall wurde als „Sofagate“ bekannt. Von der Leyen erhob später Vorwürfe, sie sei nicht ihrem Amt gemäß behandelt worden, weil sie eine Frau sei.

Michel wurde im Dezember 1975 im südbelgischen Namur geboren und stand vor seiner Tätigkeit als EU-Ratschef unter anderem an der Spitze der belgischen Regierung. In diese Zeit fielen unter anderem die Terroranschläge auf den Brüsseler Flughafen und die Metrostation Maelbeek 2016.

© dpa-infocom, dpa:220324-99-660177/2